SPD Bauland

 

Verwaltungsposse um CDU Plakate - Ein Kommentar von Sigi Karrer

Veröffentlicht in Ortsverein

 

Ein Kommentar des SPD-Stadtgruppensprechers der SPD Adelsheim, Sigi Karrer.

Zusatzinfo zur Berichterstattung bzgl. der "Wahlplakat-Posse" in den Medien

... es ist m.E. unglaublich, scheint wohl das typische Sommerloch zu sein, wer braucht denn zur Klärung i.S. der Plakatanbringung in Adelsheim ein Verwaltungsgericht? 

- Fakt ist doch, dass es auch m.E. eine zu knapp bemessene Vorgabe seitens der Stadtverwaltung gibt - Fakt ist aber auch, dass sich die besagte Partei nicht an die, so für uns, die SPD, geltende Regelung, gehalten hat - es wurde mehr als eine Woche früher plakatiert und es wurden deutlich mehr Plakate als vorgegeben angebracht 
- aufgrund dessen wurde unsererseits bei der Stadt remonstriert, nicht "angeschwärzt" - ich habe mich persönlich als Stadtgruppensprecher für Adelsheim im Namen des SPD OV Bauland zu erkennen gegeben, anschwärzen tut man m.E. anonym oder per Pseudonym - doch seitens der betreffenden Partei wurde in keinster Weise gehandelt, bzw. reagiert - es wurden keinerlei Plakate vor dem zulässigen Datum entfernt und es wurde auch die Stückzahl nicht reduziert, so dass man unsererseits davon ausgehen musste, dass entweder seitens der Stadtverwaltung nicht entsprechende Konsequenzen angekündigt wurden (eine Information durch die Stadtverwaltung erfolgte nur nach telefonischer Nachfrage - erst heute, am 30.08. erfolgte eine schriftliche Information), oder aber, dass sich die betreffende Partei über möglicherweise getroffene Anweisungen hinweg gesetzt hat - 
- es enttäuscht u brüskiert, wenn nun versucht wird, die anmahnende u remonstrierende Partei, uns die SPD, als "Bad Boy" darzustellen, die etwas Verwerfliches, etwas Verbotenes ins Rollen gebracht hat - nein, hat sie nicht, sie hat lediglich angefragt u angemahnt, dass es eine Partei gibt, die sich nicht an die offiziellen Vorgaben der Stadt gehalten hat, die man erhält, wenn man ordnungsgemäß VOR dem Plakatieren bei der jeweiligen Stadtverwaltung anfragt
- ich finde es absolut unmöglich, nun das Fehlverhalten der betreffenden Partei durch "Nebenkriegsschauplätze" kaschieren zu wollen u eine Schuld bei anderen, sprich der SPD, bzw. deren Verantwortlichen, explizit deren Vorsitzenden Gaukel o mir als Stadtgruppensprecher, zu suchen 
- es wäre auch ganz einfach gegangen, zu sagen: "sorry, das wussten wir nicht, wir waren zu früh und reduzieren auf die vorgegebene Anzahl" und die Einschaltung eines Verwaltungsgerichts wäre mehr als überflüssig gewesen.

 

Für Sie im Landtag: Georg Nelius

 

Für Sie im Bundestag: Dorothee Schlegel

 

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